AGB & Rechtliches:  

Die auf dieser Seite enthaltenen rechtlichen Hinweise sind fester Bestandteil dieser Internetseite (inkl. aller Unterseiten) und aller darin aufgeführten Angebote. Sie dienen zu Ihrem rechtlichen Schutz und dem des Seiten-Betreibers. Wenn Sie eines der Angebote dieser Internet-Präsenz annehmen oder in Auftrag geben, so erkennen Sie damit die hier aufgeführten Hinweise und Bedingungen ausdrücklich an.

Betreiber/Verantwortlicher dieser Internet-Seite:

Manfred Hilberger Postfach 13 50 Kronberger Str. 5 63128 Dietzenbach Fax: 0180 - 501 30 43* E-Mail: mail[at]hilberger.de *0,14 Euro pro Minute aus dem Festnetz, maximal 0,42 Euro pro Minute aus den Mobilfunknetzen USt.-IdNr.: DE189671800

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In den folgenden rechtlichen Hinweisen, die fester Bestandteil aller Angebote dieser Internet-Präsenz sind, wird der Betreiber dieser Internetpräsenz entweder 'Prunk Media', Verkäufer, Internetseiten-betreiber genannt.


Haftungsausschluss / Disclaimer:

Hyperlinks und Verweise:
Der Betreiber/Autor dieser Internetseite übernimmt keinerlei Verantwortung für direkte oder indirekte Verweise (Hyperlinks) zu anderen Internetseiten, sofern er nicht nachweislich die aktuellen Inhalte dieser Seiten kennt und es ihm technisch nicht möglich oder unzumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Er erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen oder anstößigen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten und Unterseiten erkennbar waren. Daher distanziert er sich ausdrücklich von allen Inhalten und Urheberschaften, die nach der Linksetzung verändert wurden, da er darauf keinerlei Einfluss hat. Dies gilt auch für alle Links auf dieser Internetseite, die durch Fremdeintragungen möglich sind, wie Gästebuch, Linkverzeichnisse, Kommentarfelder und ähnliches. Für alle etwaigen rechtlichen Folgen, die durch die Nutzung oder auch Nichtnutzung von Hyperlinks möglicherweise entstehen, haftet der Betreiber der Internetseite, auf die verwiesen wurde, nicht aber der Betreiber dieser Internetseite, der lediglich auf diese externen Seiten verweist.

Inhalt dieses Internet-Angebotes:
Der o. g. Betreiber/Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Qualität und Vollständigkeit dieses Angebots. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden gleich welcher Art beziehen, die durch die Nutzung oder auch Nichtnutzung der auf dieser Internet-Seite zu findenden Informationen (egal, ob diese möglicherweise fehlerhaft oder unvollständig sein mögen) verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, von Seiten des Autors liegt nachweislich ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vor. Der Betreiber/Autor behält sich ausdrücklich vor, diese Internet-Seite oder auch einzelne Teile davon ohne Ankündigung zu ändern, zu löschen oder auch die Internetpräsenz ganz auszusetzen. Alle Angebote und Preise sind unverbindliche und freibleibende Endverbraucherpreise, deren Angabe die jeweils gültige Mehrwertsteuer/Umsatzsteuer enthält..

Datenschutz:
Sofern auf dieser Internetseite das Angebot besteht, persönliche Daten wie E-Mail-Adresse, Name, Postadresse, Geburtsdatum, Rufnummer etc. einzugeben, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten von Seiten des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Der Betreiber/Autor erklärt hiermit ausdrücklich, ihm zur Verfügung gestellte Daten (zum Beispiel E-Mail-Adressen für Newsletter-Versand) nicht ohne ausdrückliche Genehmigung an Dritte weiter zu geben. Er darf sie aber, sofern nicht ausdrücklich schriftlich widersprochen wird, für Werbezwecke seiner eigenen Firma (dazu können auch andere Internet-Seiten zählen, die von seiner Firma erstellt wurden) verwenden (zum Beispiel Newsletter-Versand etc.).
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) vom Betreiber/Autor dieser Seite gespeichert und verarbeitet. Der Kunde/Auftraggeber hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden/Auftraggebers werden seine personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner des Verkäufers, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (zum Beispiel das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut sowie ggf. Inkasso-Unternehmen, die vom Verkäufer für die Einbringung nicht erbrachter Zahlungen beauftragt werden). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum, sofern schützenswerte Interessen des Kunden/Auftraggebers nicht beeinträchtigt werden und dies für die Durchführung der anfallenden Aufgaben erforderlich ist.
Der Seitenbetreiber/Verkäufer setzt technische und organisatorische Sicherheitsmassnahmen ein, um durch ihn verwaltete Kundendaten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
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Urheber- & Kennzeichenrecht:
Der Betreiber/Autor dieser Internetseite ist bestrebt, in allen Publikationen, soweit möglich, ausschließlich von ihm selbst erstellte oder lizenzfreie Texte, Bilder, Ton- und Videodokumente, Scripte etc. zu verwenden bzw. die entsprechenden Urheberrechte zu beachten. Alle auf dieser Internetseite genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen gültigen Eigentümer. Allein die bloße Nennung solcher Marken und Waren lässt nicht darauf schließen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Urheberrecht und Copyright für vom Autor dieser Seite selbst erstellte Objekte, wie Texte, Bilder, Ton- und Videodokumente, bleibt allein beim Autor. Eine Verwendung oder Vervielfältigung solcher Objekte und Dokumente in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ausschließlich mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung (per Post oder Fax) des Autors gestattet. Bei Zuwiderhandlung sind rechtliche Schritte ausdrücklich vorbehalten.

Bei dem Begriff 'Prunk Media' handelt es sich um einen urheberrechtlich geschützten Begriff des o. g. Seitenbetreibers, der als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet wurde. Eine Verwendung dieses Begriffes innerhalb der DPMA-Klassifizierungen 35, 09 und 16 ist ohne schriftliche Genehmigung nicht gestattet.

Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss sowie die unten genannten Allgemeinen Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind unbedingter Teil dieser Internet-Präsenz. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, so bleiben die übrigen Teile des Textes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie, falls übergeordnet erforderlich, das Recht der Europäischen Union.


Bestellungen von Waren und Dienstleistungen:

Bei Bestellung von Waren und Artikeln sowie Dienstleistungen kommt ein Kaufvertrag zustande, für den unten genannten AGB maßgeblich sind, die Sie mit Ihrer Bestellung/Beauftragung akzeptieren.

Hier die diesbezüglichen Widerrufs- & Rückgabe-Richtlinien, die Sie auch unten in den AGB finden:

(1) Bei nicht speziell für den Kunden/Auftraggeber angefertigten Waren und Dienstleistungen, also bei fertigen zum Kauf angebotene Artikeln und bei Dienstleistungen, die nicht speziell auf den Auftraggeber 'zugeschnitten' sind, hat der Kunde/Auftraggeber ein Widerrufs- und Rückgaberecht von zwei Wochen ab Erteilung des Auftrages bzw. Erhalt der Ware. Der Kunde/Auftraggeber kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie dessen Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Prunk Media
Manfred Hilberger
Kronberger Straße 5
63128 Dietzenbach (Germany)
Fax: 0049 (0)6074 4863091
E-Mail: mail[at]prunk-media.de

(2) Bei auf den Kunden zugeschnittenen Waren und Dienstleistungen bzw. Waren und Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen erstellt werden (Auftrags-Portrait-Erstellung, Ton- oder Datenträgerproduktion, kostenpflichtige Beratung, Eintragungen in Internet-Datenbanken, Auftrags-Dienstleistungen) besteht ein Widerrufsrecht von zwei Wochen ab Auftragserteilung und Erhalt dieser Belehrung in Textform, welches gemäß § 312 Abs. 4 ff Fernabsatzgesetz jedoch erlischt, wenn der Verkäufer/Hersteller mit der Ausführung des Auftrages auf ausdrücklichen Kundenwunsch bereits begonnen hat, bevor der Widerrufsfrist erloschen wäre. Es besteht bei auf den Kunden zugeschnittenen Dienstleistungen gemäß § 312 Abs. 4 ff Fernabsatzgesetz kein Rückgaberecht.

(3) Versiegelte Datenträger und Tondatenträger (DVDs, CDs etc.) sind aus urheberrechtlichen Gründen vom Umtausch sowie Rückgabe/Kostenrückerstattung ausgeschlossen, sobald das Siegel beschädigt wurde.

(4) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde/Auftraggeber dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand (zum Beispiel Bücher mit stark aufgeknicktem Umschlag oder 'Eselsohren') zurückgewähren, muss er ihm insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde/Käufer keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Die Rücksendung ist für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Gebrauchsgüterkauf sowie die Dienstleistungsbeauftragung



Prunk Media
Manfred Hilberger
Kronberger Straße 5
63128 Dietzenbach

E-Mail: mail@prunk-media.de
Fax: 0180 – 501 30 43*

* 0,14 Euro pro Minute aus dem Festnetz,
maximal 0,42 Euro pro Minute aus den Mobilfunknetzen

Inhaber: Manfred Hilberger
Umstatzsteuer-Identifikationsnummer: DE189671800

- im Folgenden „Prunk Media“ genannt -


1. Allgemeines / Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen, einschließlich Auftrags-Dienstleistungen und kostenpflichtiger Beratungen, von „Prunk Media” gegenüber Verbrauchern (im Folgenden auch Kunde oder Auftraggeber genannt) zugrunde. Es gelten die Bestimmungen des BGB.


2. Bestellungen und Aufträge / Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss

a) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss über eine unserer Internetseiten führen
Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel, müssen die Artikel entweder zunächst durch einen Mausklick auf den Link „Bestellen“ oder "In den Warenkorb" zur Bestellung vorgemerkt werden. Im „Warenkorb“ (den Sie jederzeit über einen Link im Shopangebot erreichen) werden Sie nach Betätigung der Schaltfläche „zur Kasse“ durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben abgefragt werden. Alternativ gelangen Sie durch klicken auf den Link „Bestellen“ auf ein Online-Bestellformular, welches gemäß den ausführlichen Erklärungen auszufüllen ist.

Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn Sie am Ende des Bestellvorgangs bzw. des Bestellformulars den Link „BESTELLUNG ABSENDEN“  bzw. „BESTELLEN“ betätigen und zuvor bestätigt haben, dass diese AGB gelesen, verstanden und akzeptiert wurden.

b) Zustandekommen des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt durch Abschluss der Bestellung des Käufers (Angebot) und durch Übersendung der Auftragsbestätigung, Auslieferungsbestätigung, Rechnung (bei Kauf gegen Vorauszahlung) oder Lieferung der Waren/Dienstleistungen durch den Verkäufer (Annahme) zustande.

c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und den Bestellvorgang ggfs. abbrechen oder korrigieren kann. Der Inhalt des Warenkorbs bzw. des Bestellformulars kann jederzeit bis zum Abschluss des Bestellvorganges modifiziert werden. Diesbezüglich wird insbesondere darauf hingewiesen, dass es in Internet-Bestellformularen bei der Auswahl von vorgegebenen Auswahlfeldern dazu kommen kann, dass sich die Auswahl verstellt, wenn mit der Computer-Maus 'gescrollt' wird. Der Verbraucher sollte diesbezüglich durch anschließenden 'Klick' neben das Auswahlfeld und durch spätere Kontrolle überprüfen, ob alle Bestellangaben korrekt gemacht wurden.

e) Fernmündliche und fernschriftliche Bestellungen/Aufträge
Fernschriftliche, und telefonische Aufträge/Bestellungen sowie solche über Telefax, E-Mail, oder SMS sind für den Verkäufer verbindlich, sobald sie schriftlich bestätigt worden sind oder die Ware zur Auslieferung gebracht bzw. der Auftrag auf Kundenwunsch vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde (bei kundenspezifischen Auftragsarbeiten, Auftrags-Portrait-Erstellung, spezielle Ton- & Datenträger-Erstellung, kostenpflichtige Beratungsgespräche) und/oder eine Rechnung erteilt wurde. Telefonisch erteilte Aufträge, die auf speziellen Kundenwunsch angefertigt werden oder für die spezielle Kunden-Spezifikationen erforderlich sind, sollten spätestens am darauffolgenden Werktag schriftlich bestätigt beim Verkäufer vorliegen; bei Nichtvorliegen einer schriftlichen Bestätigung wird eine Gewähr für die richtige Lieferung bzw. Produktion und daraus entstehende Folgen nicht übernommen. Dennoch gilt auch ein telefonisch erteilter Auftrag in jedem Fall als verbindlicher Auftrag.

f) Preisbindung des Verkäufers
Alle Angebote und Aufträge sind freibleibend bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung und/oder Rechnung. Der Verkäufer bindet sich ab Vertragsschluss für mindestens vier Monate an die genannten/veröffentlichten Preise und wird diese bis zur Erfüllung des Vertrages nicht erhöhen. Einen Änderungsvorbehalt der Angebote des Verkäufers gibt es nur, wenn triftige Gründe zur Änderung des Angebotes vorliegen. Ein triftiger Grund ist zum Beispiel die nachweisliche Krankheit des Verkäufers, durch die eine Dienstleistung nicht oder nicht dem Angebot entsprechend fristgerecht erbracht werden kann. In diesem Fall kann der Kunde jedoch ohne Angabe von Gründen von dem Auftrag/Vertrag zurücktreten.

g) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.


3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die auf den Internetseiten von „Prunk Media” angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt, sofern zum Zeitpunkt der Bestellung und für die vom Kunden gewünschte Zahlungsart nichts anderes angeboten wurde („keine Versandkosten bei Vorauszahlung“). Für den Fall des Auslandversandes und der Zahlung aus dem Ausland sowie der Zahlung per „Post-Nachnahme“ wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über den Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.

Die Preise sind, soweit nichts anderes angegeben ist, Endverbraucherpreise und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Berechnung erfolgt zu den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Preisen. Bei auf Kundenwunsch zugeschnittenen Auftragsarbeiten, wie Portrait-Erstellung oder Tonträgerherstellungen, darf der Verkäufer Mehraufwand, der durch die Nichteinhaltung der Spezifikationen und angegebenen Anforderungen für Vorlagen etc. entsteht, gesondert berechnen, was dem Kunden jedoch zuvor unter Nennung des Betrages schriftlich mitgeteilt werden muss.

„Prunk Media” akzeptiert alle auf der Internetseite innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten (in der Regel Bank-Überweisung und PayPal-Zahlung). „Prunk Media” stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder bei der vom Kunden gewünschten Zahlart „Vorauskasse“ vor Vertragserfüllung elektronisch (per E-Mail-Anhang) zugestellt wird. Elektronisch versandte Rechnungen gelten als vom Kunden akzeptiert, wenn deren Betrag entweder zur Zahlung angewiesen wurde oder der Kunde den Auftrag nicht innerhalb der Widerrufsfrist akzeptiert. Der Verkäufer stellt keine Rechnungen aus, denen nicht eine entsprechende Bestellung/Auftrag zugrunde liegt. Anderenfalls wäre die Rechnung unwirksam.

Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar.

Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert oder die Dienstleistung ausgeführt und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht anderes vereinbart ist.

Kommt der Kunde seiner Zahlungsfrist nicht nach, wird der Verkäufer diese schriftlich anmahnen. Hierbei ist der Verkäufer berechtigt, pro Mahnung jeweils eine Mahngebühr oder Auslagen von bis zu 10,00 Euro pro Mahnung/Zahlungsaufforderung als Aufwandsentschädigung zzgl. zum ursprünglichen Rechnungsbetrag in Rechnung zu stellen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Forderungen durch ein von ihm beauftragtes Inkasso-Unternehmen einzufordern. Die dadurch entstehenden Mehrkosten sind ebenfalls zuzüglich zu den bis dato offenen Forderungen vom Kunden zu tragen. Ferner behält sich der Verkäufer nach vergeblichen Zahlungsaufforderungen und Mahnungen vor, rechtliche Schritte, wie gerichtliches Mahnverfahren, gegen den Kunden einzuleiten. Auch behält er sich vor, Nichtzahlungen im rechtlichen Rahmen Kreditauskünften bekannt zu geben.

Alle Zahlungen werden stets zunächst auf die Kosten (evtl. Mahnspesen, Prozesskosten etc.), sodann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung und zwar auf die jeweils älteste Schuld angerechnet.

Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Verzug oder werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen (z. B. Nichteinlösung von Schecks oder Bankabbuchungen), werden sämtliche Forderungen sofort fällig. Der Verkäufer ist dann berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware wieder in Besitz zu nehmen, ohne dass damit von dem Recht, von dem Vertrag zurückzutreten, automatisch Gebrauch gemacht wird.

Ein Recht zur Aufrechnung offener Zahlungen steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder vom Verkäufer anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Der Verkäufer behält sich vor, den Auftraggeber nur gegen Vorkasse oder vereinbarungsgemäß per "Nachnahme" zu beliefern

4. Verpackungs- und Versandkosten, Verpackung

Verpackungs- und Versandkosten sowie ggf. Versandversicherungskosten können vom Verkäufer zu einer „Versandkostenpauschale“ zusammengefasst werden. Dieser Pauschalpreis oder aber die einzeln aufgeführten Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.

Im Falle des gültigen und fristgerechten Widerrufs ist die Rücksendung von bereits gelieferter Ware für den Kunden kostenfrei.

Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer.

Für Güte und Qualität des Verpackungsmaterials ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Sonderwünsche gehen zu Lasten des Kunden und bringen ggf. eine Verlängerung der Lieferzeit mit sich. Jedoch ist der Verkäufer, insbesondere unter Berücksichtigung der Verpackungsverordnung, nicht verpflichtet, Sonderwünsche des Kunden zu akzeptieren.

Der Verkäufer verpflichtet sich, ausschließlich Verpackungen (inkl. Füllmaterial etc.) zu verwenden, die bei einem flächendeckenden Rücknahmesystem registriert sind. Über die Verwendung dieser Verpackungen führt der Verkäufer Buch. Auf Wunsch weist der Verkäufer die Registrierung im Sinne der Verpackungsverordnung schriftlich nach. Der Kunde wird darum gebeten, die Verpackungen aus Umweltschutzgründen in den jeweils vorgesehenen Wertstofftonnen/-Containern (zum Beispiel Altpapiertonne oder, 'Gelber Sack') zu entsorgen. Andere Vereinbarungen, wie Rücknahme der Verpackung bei freier bzw. durch den Kunden frankierten Lieferung, geht der Verkäufer gerne freiwillig ein, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet.


5. Lieferung und Lieferzeiten

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste). Der Verkäufer wählt nach eigenem Ermessen, welches Versandunternehmen er mit der Auslieferung der Ware beauftragt, wobei er nach wirtschaftlichen und auftragsbedingten Gründen (Lieferzeit und –Kosten, Versicherungsschutz etc.) entscheidet.

Bereits bei „Prunk Media” vorrätige Ware wird spätestens innerhalb von 7 (sieben) Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gebracht.  Bei Auftrags-Dienstleistungen (Auftrags-Portrait-Erstellung, Datenbank-Eintragungen, kostenpflichtige Beratung) richtet sich die Erfüllungszeit nach den zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot veröffentlichten Zeitangaben oder, sofern erfolgt, nach individueller Vereinbarung zwischen Kunde und Verkäufer..

Für nicht bereits bei „Prunk Media“ vorrätige Ware kann die Lieferzeit bis zu 2 (zwei) Wochen nach Bestelleingang betragen, sofern nicht in Einzelfällen auf abweichende Lieferzeiten gesondert hingewiesen wird.

Die Lieferzeiten sind für den Verkäufer verbindlich.

Eine vereinbarte Lieferfrist bzw. Bearbeitungsfrist bei auf den Kunden zugeschnittenen Dienstleistungen (Portrait-Erstellung, Ton- & Datenträgerproduktion, Datenbank-Eintragungen, kostenpflichtige Beratung) beginnt erst dann zu laufen, wenn alle zur Produktion bzw. Auftragsabwicklung notwenige Komponenten im den Spezifikationen entsprechenden Zustand vorliegen und alle Einzelheiten des Auftrags abgesprochen sind (Größe, Produktart etc.). Bei einer Auftragserteilung gegen Vorkasse, beginnt die Bearbeitungszeit für auf den Kunden zugeschnittenen Dienstleistungen bzw. die Lieferfrist für Versand von fertigen Produkten erst dann zu laufen, wenn neben den erforderlichen Komponenten auch der vereinbarte Vorab-Betrag beim Verkäufer eingegangen ist.

Sollte der Verkäufer zum Beispiel wegen Nichtverfügbarkeit einer Ware mit der Lieferung in Verzug kommen, so behält der Kaufvertrag dennoch seine Gültigkeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Gleiches gilt für Dienstleistungen und Auftragsarbeiten, falls diese aufgrund Krankheit oder anderer triftiger Gründe vom Verkäufer nicht fristgerecht angefertigt/durchgeführt werden können. Jedoch hat der Kunde in diesem Fall auch nach Ablauf der Widerrufsfrist ein Recht, von dem Auftrag/Bestellung zurückzutreten. Schadensersatzansprüche können in solchen Fällen gegen den Verkäufer nicht geltend gemacht werden, sofern von seiner Seite keine grobe Fahrlässigkeit oder bewusstes Verschulden vorliegen.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.

Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer. Im Falle von Nichtlieferung hat der Verkäufer die Möglichkeit, eine Ersatzlieferung durchzuführen (bzw. Neuerstellung des Auftrages). Jedoch ist der Verkäufer berechtigt, einen Versandverlust zunächst beim Beförderungsunternehmen zu reklamieren und Nachforschungsaufträge zu erteilen, so dass eine Neulieferung/-Erstellung der Ware nicht unbedingt umgehend erfolgen kann/muss. Wenn eine Neulieferung oder -Erstellung der Ware nicht möglich ist oder vom Verkäufer nicht angeboten wird, ist der Kunde/Auftraggeber berechtigt, den Kaufpreis einzubehalten oder zurück zu verlangen. Jedoch hat der Kunde im Rahmen der 'Widerrufs- & Rückgaberichtlinien' (siehe unten) ggf. die Möglichkeit, den Auftrag bzw. die Bestellung gänzlich zu Widerrufen.

Bei Beschädigung der Verpackung und Beschädigung der Ware durch unsachgemäßen Versand, wird der Kunde gebeten, die Beschädigung direkt bei Annahme der Lieferung beim Anlieferer/Boten/Paketfahrer schriftlich zu reklamieren sowie zeitnah schriftlich oder elektronisch (per E-Mail) beim Verkäufer. Eine rechtliche Verpflichtung, dieser Bitte nachzukommen, besteht für den Kunden jedoch nicht.


6. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung

Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, kann „Prunk Media” die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Eine automatische Ersatzlieferung gleichartiger, nicht bestellter, Ware erfolgt nicht.


7. Gefahrenübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart.


8. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Brief: Prunk Media, Manfred Hilberger, Postfach 13 50, Kronberger Straße 5, 63128 Dietzenbach (Germany)
Fax: 0049 (0)6074 4863091
E-Mail: mail@prunk-media.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden.
Die Rücksendung ist für den Kunden kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden auf Gefahr des Verkäufers beim Kunden abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


9. Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

a) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind  (z.B. Auftrags-Portraits, Datenbank-Eintragungen, kostenpflichtige persönliche Beratungsgespräche) oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

b) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie

c) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.


10. Beauftragung von Video-Produktionen, Zeichnungen, Bild-Bearbeitung und anderen Auftragsarbeiten, wie Datenbank-Eintragungen

Da es sich bei einem in Auftrag gegebenen Portrait (oder auch Musikproduktion, Video-Erstellung, Foto-Bearbeitung etc.) um eine künstlerische Auftragsarbeit handelt, kann der Verkäufer/Hersteller nicht verbindlich gewährleisten, dass dem Auftraggeber/Kunden das Ergebnis in jedem Fall gefallen und seinen Erwartungen und Hoffnungen entsprechen wird. Dennoch ist auch dann eine Rücknahme, Neuerstellung, Erstattung des Honorars etc nicht möglich.  Auch bei eventuellem Nichtgefallen der Auftragsarbeit oder bei längeren Lieferzeiten durch das Beförderungsunternehmen, ist der Auftraggeber/Kunde dazu verpflichtet, den Rechnungsbetrag fristgerecht zu begleichen.

Der Auftraggeber bestätigt mit seinem Auftrag, dass bei den eingereichten Bild- oder Ton- sowie Video-Vorlagen keine Rechte am persönlichen Bild, Urheberrechte etc. verletzt werden. Bearbeiter und Verkäufer übernehmen diesbezüglich keine Haftung und werden davon vom Auftraggeber frei gestellt.

Beauftragt der Kunde den Verkäufer zur Eintragung seiner Daten in eine Internet-Datenbank oder Internet-Werbeplattform (z. B. Bandnamen.de etc.), so genehmigt er dem Verkäufer damit ausdrücklich die Veröffentlichung seiner für diesen Zweck übermittelten Daten und Angaben. Ferner überträgt er dem Verkäufer damit das räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht, im Rahmen des Vertrages überlassenes Material oder Inhalte, wie zum Beispiel Werbematerial, Fotos oder Logos zur Durchführung dieses Vertrages, auf sämtliche Arten ohne weitere Zustimmung zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, vorzuführen, über Fernleitung oder drahtlos zu übertragen und zu bearbeiten. Der Kunde stellt in diesem Fall sicher, dass eventuelle Rechte nach §§ 12, 13 und 25 UrhG (dies sind die Rechte des Urhebers, betreffend Veröffentlichung, Urhebernennung und Zugang zu Werkstücken) nicht geltend gemacht werden. Der Verkäufer/Dienstleister kann ohne weitere Zustimmung des Kunden Lizenzen an Dritte vergeben oder die erworbenen Rechte ganz oder teilweise auf Dritte übertragen (zum Beispiel für Werbezwecke). Dem Kunden steht in diesem Fall das Recht zur Kündigung zu. Gleiches gilt auch für die vom Kunden in Auftrag gegebene Veröffentlichung seiner Bild- und/oder Portrait-Daten.

Der Kunde hat jederzeit das Recht, in Auftrag gegebene Veröffentlichungen seiner Daten oder Werke (Bilder, Musikstücke etc.) im Rahmen des Vertrages entfernen zu lassen. Eine Rückerstattung von bereits gezahlten Forderungen aus diesem Vertrag erfolgt von Seiten des Verkäufers jedoch nicht, sofern dieser nicht gegen die Vertragsbedingungen verstoßen hat.


11. Beauftragung/Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Beratungen (Beratungs-Hotline) etc.

Jugendlichen unter 18 Jahren ist die Inanspruchnahme der Angebote der Internetseiten von „Prunk Media“ nicht gestattet. Lediglich Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen können vorgenommen werden, sofern auch die schriftliche Einverständnis eines Erziehungsberechtigten vorliegt oder die Bestellung unter § 110 BGB ("Taschengeldparagraph") fällt.

Bei den vom Verkäufer angebotenen kostenpflichtigen Beratungen, handelt es sich um Beratungen aus dem Bereich Musikbusiness oder Lebensberatung, die der Verkäufer nach bestem Wissen und Gewissen durchführt. Er wird jedoch keine juristischen Beratungen, Beratungen zu Fragen der Finanzwirtschaft (Aktien, Geldanlage etc.) oder medizinischen Beratungen/Behandlungen oder Beratungen aus dem Bereich Psychologie, Psychatrie, Steuern oder wirtschaftlichen Charakters durchführen. Es werden keine Aussagen zu Krankheit, Tod, Glücksspielen, Rechts- und Finanzangelegenheiten etc. gemacht und auch medizinische Indikationen und Behandlungen werden nicht durchgeführt. Hierzu wird dringend empfohlen, sich an einen Arzt oder Heilpraktiker bzw. bei rechtlichen Fragen an einen Juristen und bei Finanzfragen an einen Finanz-, Steuerberater oder ein Kreditinstitut zu wenden.

Der Berater/Verkäufer berät nach bestem Wissen und Gewissen, kann jedoch keine Gewähr für getroffene Aussagen geben. Der Verkäufer ist in solchen Fällen lediglich als Berater im rechtlichen Rahmen tätig. Sollten Beratungen oder Prognosen des Beraters nicht eintreffen, so hat der Kunde zu berücksichtigen, dass der Berater/Verkäufer lediglich seine persönliche Meinung äußern kann, der Verlauf des Erfolges und der Zukunft des Kunden aber in starkem Maße von ihm selbst, seinen Mitmenschen und anderen Begebenheiten abhängt. Daher sind, wenn sich die geäußerten Aussagen des Beraters als falsch erweisen sollten oder die von ihm geäußerten Prognosen nicht eintreffen sollten, rechtliche Schritte gegen den Berater/Verkäufer ausgeschlossen. Die Befolgung von Ratschlägen aus einer Auskunft liegt außerhalb der Verantwortung des Beraters/Verkäufers. Der Kunde handelt insofern auf eigene Verantwortung und entscheidet selbst, was er aus einer Beratung für sich verwerten möchte und wie er dieses umsetzt.

Die Beratungsgespräche und -Chats sind kostenpflichtig. Die Telefongebühren einer entsprechenden Sonderrufnummer werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in Zusammenhang mit der Rufnummer veröffentlicht und zudem zu Beginn der Telefonverbindung angesagt. „Prunk Media“ übernimmt keine Verantwortung für die technische Qualität und Verfügbarkeit der Angebote seiner Internetseite. Dies gilt insbesondere für die Telefon-Hotline (Sonderrufnummern), Internet-Präsenz, E-Mail-Verkehr etc. Ein Anspruch auf Erreichbarkeit des Beraters besteht nicht, jedoch entstehen dem Kunden bei Nichterreichbarkeit auch keine Kosten.

12. Gewährleistung/Mängelhaftung, Garantie

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen (bei Neuware zwei Jahre ab Anlieferdatum bzw. Erhalt der Ware, bei Gebrauchtware, die im Angebot deutlich als solche gekennzeichnet war, ein Jahr ab Anlieferdatum bzw. Erhalt der Ware).

Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.

Bei den auf Kundenbedürfnisse zugeschnittenen Dienstleistungen Auftrags-Portraiterstellung sowie Ton- & Datenträgerherstellung und kostenpflichtige Beratung besteht keine Mängelhaftung/Gewährleistung für die eigentliche Dienstleistung, die den Kundenbedürfnissen entspricht. Wohl aber gilt die Mängelhaftung auch hier für Mängel, die ausschließlich die Warenbeschaffenheit, die nicht direkt mit dem Kundenbedürfnis in Zusammenhang steht, betreffen (z.B. besteht keine Mängelhaftung, wenn bei einer Datenträgerproduktion der Kunde falsche Daten zur Herstellung anlieferte, es besteht aber Mängelhaftung bei technischem Defekt des Datenträgers).

Bei Vorliegen von Mängeln sowie Fehlern zugesicherter Eigenschaften kann der Kunde nach eigener Wahl entweder die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Fehlerhafte Artikel sind auf Verlangen dem Verkäufer zurückzusenden. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum des Verkäufers über. Bei berechtigten Beanstandungen vorstehender Art trägt der Verkäufer die Kosten für den Rückversand (ggf. einschl. einer Transportversicherung). Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderung der Originalteile durch den Besteller oder von dem Verkäufer nicht beauftragter Dritter zurückzuführen sind oder natürliche Abnutzung, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen, sofern die beanstandeten Mängel tatsächlich und offensichtlich auf vorgenannte Veränderungen oder Handhabungen zurückzuführen sind.

Eine Gewährleistung entfällt nur dann, wenn der Kunde der Aufforderung des Verkäufers zur Rücksendung der beanstandeten Ware nicht nachkommt und/oder wenn er nicht im rechtlichen Rahmen nachweisen kann, dass er die Ware beim Verkäufer bezogen hat (dies muss nicht unbedingt durch Vorlegen der Rechnung oder Kaufquittung geschehen).


13. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von „Prunk Media”. Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt erhaltene Ware bis zur vollständigen Bezahlung weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen.


14. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden

Das Verfahren des Verkäufers zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollte der Kunde demnach Beschwerden vorbringen wollen, kann er dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.


15. Datenspeicherung / Datenschutz

Sofern auf den Internetseiten von „Prunk Media“ sowie im Rahmen der Bestellung das Angebot besteht, persönliche Daten wie E-Mail-Adresse, Name, Postadresse, Geburtsdatum, Rufnummer etc. einzugeben, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten von Seiten des Nutzers/Kunden auf ausdrücklich freiwilliger Basis. „Prunk Media“ erklärt hiermit ausdrücklich, die zur Verfügung gestellten Daten (zum Beispiel E-Mail-Adressen für Newsletter-Versand) nicht ohne ausdrückliche Genehmigung an Dritte weiter zu geben. „Prunk Media“ darf sie aber, sofern nicht ausdrücklich schriftlich widersprochen wird, für Werbezwecke (Newsletter-Versand) seiner eigenen Firma (dazu können auch andere Internet-Seiten zählen, die von „Prunk Media“ betrieben werden) verwenden.

Alle Kundendaten (dazu zählen auch übermittelte IP-Adressen) werden unter Beachtung der Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von „Prunk Media“ gespeichert und verarbeitet. Der Kunde/Auftraggeber hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden/Auftraggebers werden seine personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner des Verkäufers, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (zum Beispiel das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut sowie ggf. Inkasso-Unternehmen, die vom Verkäufer für die Einbringung nicht erbrachter Zahlungen beauftragt werden). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum, sofern schützenswerte Interessen des Kunden/Auftraggebers nicht beeinträchtigt werden und dies für die Durchführung der anfallenden Aufgaben erforderlich ist.

“Prunk Media“ setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um verwaltete Kundendaten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

Die Nutzung der im Rahmen des Internetseiten-Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten von „Prunk Media“ durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen sind nicht gestattet. Bei Verstößen gegen dieses Verbot sind rechtliche Schritte (insbesondere gegen Versender sog. Spam-Mails, aber auch unerwünschte persönliche Kontakte) ausdrücklich vorbehalten.


16. Batterie-Verordnung

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Kunde ist gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Er kann seine alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in seiner Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Der Kunde kann gebrauchte Batterien, sofern sie bei „Prunk Media“ bezogen wurden (auch, wenn sie nur Bestandteil einer Lieferung waren) auch unter der angegebenen Adresse an „Prunk Media“ zurücksenden. Wir werden diese dann fachgerecht entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.


17. Zusatzbestimmung

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die entsprechende einschlägige gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.

Bezüglich des Geltungsbereichs und Gerichtsstandes gelten die gesetzlichen Bestimmungen.